03 November 2011

Staatspräsident prüft: Maut - ja oder nein

Wann eine Maut auf der Autobahn Via do Infante an der Algarve (und auf 3 weiteren Autobahnen im Norden) erhoben wird, ist weiterhin ungewiss.
Die portugiesische Regierung hat am 20.10. die erforderlichen Gesetze dem Staatspräsidenten Cavaco Silva zum Erlass vorgelegt. Nach juristischer und wirtschaftlicher Prüfung durch Cavaco Silva ist die Regierung gestern um Erläuterungen gebeten worden, wie es auf der Website des Staatspräsidenten heisst. Welche Punkte genau klärungsbedürftig sind, wurde nicht bekanntgegeben.
Der Staatspräsident hat nach den gesetzlichen Vorschriften 40 Tage Zeit - also bis Ende November - den Erlass abzulehnen oder zu genehmigen.
Quelle: http://www.publico.pt
Foto (c): Creative Commons-Lizenz Namensnennung 2.5 Brasilien, Ricardo Stuckert/PR

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