04 Juli 2012

Faro: Gericht verfügt Amtsverlust für Bürgermeister Macário Correia

Das oberste Verwaltungs- gericht (Supreme Tribunal Administrativo) hat gegen Bürgermeister von Faro, Macário Correia, den Verlust des aktuellen Amtes als Bürgermeister verhängt. Gegen die Entscheidung vom 20.06. hat Macário Correia Rechtsmittel eingelegt und angekündigt, weiterhin als Bürgermeister von Faro tätig zu sein.
Gegenstand des Verfahrens sind Entscheidungen in Bausachen, die Macário Correia in seiner Eigenschaft als Bürgermeister von Tavira im Jahr 2006/2007 getroffen hat. Wie das Gericht festgestellte, hat der Bürgermeister u.a. bei der Baugenehmigung von Häusern und einem Schwimmbad bewusst und willentlich gegen den gültigen Raumordnungsplan und den Bebauungsplan verstossen. Das Gericht stellte eine besonders schwere Schuld fest, weil der Bürgermeister sich absichtlich über die schriftlichen Gutachten der städtischen Fachleute/Techniker hinweggesetzt hat.
Macário Correia war von 1998 bis 2009 Bürgermeister von Tavira. Danach errang er das Mandat in Faro. Nach den gesetzlichen Vorschriften konnte er sich in Tavira nach 10 Jahren Amtszeit nicht zur Wiederwahl stellen.
Quelle(mit vollständigem Text des Urteils): http://clix.expresso.pt/

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