06 Dezember 2013

Aljezur: Bürgermeister vor Gericht

 Der Schandpfahl in Aljezur aus dem 16.Jh.
Das Strafgericht in Lagos hat gestern den Bürgermeister von Aljezur, José Amarelinho, und seinen Vorgänger, Manuel Marreiros (beide von der sozialistischen Partei PS), wegen Straftaten im Amt verurteilt. Ihnen wird "prevaricação" (Rechtsbeugung/Missbrauch der Amtsgewalt) vorgeworfen. Die Verurteilung beruht auf Vorgängen bei der Erteilung von Baugenehmigungen in Vale da Telha in den 90er Jahren. Damals durfte nach den gesetzlichen Vorschriften in diesem Gebiet nicht gebaut werden.
Gegen José Amarelinho wurde eine Gefängnisstrafe von 3 Jahren und 2 Monaten verhängt, Manuel Marreiros bekam 4 Jahre und 2 Monate Gefängnis. Die Strafen wurden zur Bewährung ausgesetzt und eine Geldstrafe von je 5000 Euro zugunsten von Umweltorganisationen verhängt. Ein Verlust des Mandats wurde nicht ausgesprochen.    
Beide  Bürgermeister standen bereits 2012 in Lagos wegen der gleichen Sache vor Gericht. Damals wurde auch ein Mandatsverlust verhängt. Das Berufungsgericht hob den Mandatsverlust auf und verwies die Angelegenheit nach Lagos zurück.
Seinerzeit hatten sich die Bürgermeister der Algarve Gemeinden mit ihren verurteilten Kollegen solidarisch erklärt.
Über einen ähnlichen Fall stolperte bereits der ehemalige Bürgermeister von Faro. Er wurde rechtskräftig verurteilt und mit Amtsverlust bestraft, weil er in seiner Zeit als Bürgermeister in Tavira Baugenehmigungen erteilte, die nicht den gesetzlichen Bestimmungen entsprachen.

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